Volltextveröffentlichungen (2)

• openjur.de

  Asylrecht Afghanistan; grundsätzliche Bedeutung; Beweiswürdigung; extreme allgemeine Gefahrenlage; alleinstehender männlicher arbeitsfähiger Auslandsrückkehrer

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (8)

• BVerwG, 29.06.2010 - 10 C 10.09

  Abschiebungsschutz; Abschiebungsverbot; subsidiärer Schutz; Afghanistan; …

  Auszug aus VGH Bayern, 09.08.2011 - 13a ZB 11.30046

  In jüngerer Zeit hat das Bundesverwaltungsgericht diese Auffassung nochmals bestätigt (BVerwG vom 29.6.2010 NVwZ 2011, 48).

  Im Übrigen hängt es wesentlich von den Umständen des Einzelfalls ab und entzieht sich einer rein quantitativen oder statistischen Betrachtung, wann allgemeine Gefahren von Verfassungs wegen zu einem Abschiebungsverbot gemäß § 60 Abs. 7 Satz 1 AufenthG führen (BVerwG vom 29.6.2010 NVwZ 2011, 48).

• BVerwG, 08.02.2011 - 10 B 1.11

  Abschiebungsverbot; Beweiswürdigung; Beweismaß; Prognose; Prognosegrundlage; …

  Auszug aus VGH Bayern, 09.08.2011 - 13a ZB 11.30046

  Die Grundsätze der Beweiswürdigung sind nach ständiger Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts (siehe BVerwG vom 8.2.2011 NVwZ-RR 2011, 382) regelmäßig nicht dem Verfahrensrecht, sondern dem sachlichen Recht zuzuordnen.

  Zum Einwand der Beklagten, das Verwaltungsgericht habe sich zu Unrecht mit der Einlassung des Klägers begnügt, ohne dem weiter nachzugehen, ist darauf hinzuweisen, dass das Gericht keine unerfüllbaren Beweisanforderungen stellen und keine unumstößliche Gewissheit verlangen darf, sondern sich in tatsächlich zweifelhaften Fällen mit einem für das praktische Leben brauchbaren Grad von Gewissheit begnügen darf, der Zweifeln Schweigen gebietet, auch wenn sie nicht völlig auszuschließen sind (BVerwG vom 8.2.2011 a.a.O.).

• BVerfG, 21.01.2000 - 2 BvR 2125/97

  Erfolgreiche Verfassungsbeschwerde einer türkischen Asylbewerberin

  Auszug aus VGH Bayern, 09.08.2011 - 13a ZB 11.30046

  Nach allgemeiner Auffassung ist ein Antrag auf Zulassung der Berufung wegen grundsätzlicher Bedeutung (§ 78 Abs. 3 Nr. 1 AsylVfG) in einen Antrag auf Berufungszulassung wegen Divergenz (§ 78 Abs. 3 Nr. 2 AsylVfG) umzudeuten, wenn zwischenzeitlich die aufgeworfene grundsätzliche Frage durch eine Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts/Verwaltungsgerichtshofs beantwortet worden ist (BVerfG vom 21.1.2000 DVBl 2000, 407/408; BVerwG vom 11.2.1986 Buchholz 310 § 132 VwGO Nr. 240; Berlit in GK-AsylVfG, RdNrn. 133 und 186 zu § 78;… Seibert in Sodan/Ziekow, VwGO, 3. Aufl. 2010, RdNr. 145 zu § 124).

 
• BVerwG, 14.11.2007 - 10 B 47.07

  Afghanistan, Revisionsverfahren, grundsätzliche Bedeutung, Abschiebungshindernis, …

  Auszug aus VGH Bayern, 09.08.2011 - 13a ZB 11.30046

  Damit hat es sich auf die Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts (BVerwG vom 14.11.2007 BVerwG 10 B 47.07 Buchholz 310 § 96 VwGO Nr. 55) gestützt.
• BVerwG, 19.11.1996 - 1 C 6.95

  Ausländerrecht - Anforderungen an das Ausweisungsermessen, Abschiebungsandrohung …

  Auszug aus VGH Bayern, 09.08.2011 - 13a ZB 11.30046

  Es hat - wie bereits ausgeführt - unter Zugrundelegung der höchstrichterlichen Rechtsprechung zur entsprechenden Anwendung von § 60 Abs. 7 Satz 1 AufenthG (vgl. BVerwG vom 19.11.1996 BVerwGE 102, 249/258) das Bestehen einer extremen allgemeinen Gefahrenlage für den Kläger hinsichtlich der allgemeinen Versorgungslage angenommen.
• VGH Bayern, 03.02.2011 - 13a B 10.30394

  Rückkehr eines allein stehenden männlichen arbeitsfähigen Afghanen nach Parwan …

  Auszug aus VGH Bayern, 09.08.2011 - 13a ZB 11.30046

  Der Verwaltungsgerichtshof habe im Urteil vom 3. Februar 2011 (Az. 13a B 10.30394 ) erkannt, dass jüngere, alleinstehende gesunde Männer bei Rückkehr nach Afghanistan keiner Extremgefahr ausgesetzt seien, selbst wenn sie keinen familiären oder sonstigen Rückhalt haben und der Minderheit der Hazara angehören.
• BVerwG, 12.08.2010 - 10 B 18.10

  Abschiebungsverbot bei allgemeinen Gefahren; verfassungskonforme Anwendung; …

  Auszug aus VGH Bayern, 09.08.2011 - 13a ZB 11.30046

  Diesem Ergebnis stehen auch die Zulassungsentscheidungen des Bundesverwaltungsgerichts (BVerwG vom 12.8.2010 BVerwG 10 B 18.10 u.a. und vom 23.6.2010 BVerwG 10 B 26.09 u.a. ) wegen grundsätzlicher Bedeutung der Rechtssache gemäß § 132 Abs. 2 Nr. 1 VwGO nicht entgegen.
• BVerwG, 23.06.2010 - 10 B 26.09

  Abschiebungsschutz; konkrete und allgemeine Gefahr; verfassungskonforme …

  Auszug aus VGH Bayern, 09.08.2011 - 13a ZB 11.30046

  Diesem Ergebnis stehen auch die Zulassungsentscheidungen des Bundesverwaltungsgerichts (BVerwG vom 12.8.2010 BVerwG 10 B 18.10 u.a. und vom 23.6.2010 BVerwG 10 B 26.09 u.a. ) wegen grundsätzlicher Bedeutung der Rechtssache gemäß § 132 Abs. 2 Nr. 1 VwGO nicht entgegen.